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Montag, 21. Juni 2010
New from Babylon: "Verfassungsschutz nimmt Linksextreme ins Visier"
faustus, 20:59h
[Aus den Kommentaren im Netz:]
... und wieder so ein Schwachsinn. Die sollten sich mal lieber um die Finanzextremisten in Banken und Unternehmen kümmern, und um die Steuerextremisten, also jene Bonzen, die die Gesellschaft zu Grunde richten, weil sie Geld ins Ausland schaffen oder anders keine Steuern bezahlen. Und dann noch die Gewaltfetischisten aus der extremistischen Mitte CDU-CSU-SPD-FDP-Grüne, die einen Haufen Soldaten in den Tod schicken um die Interessen der Wirtschaftskriminellen zu gewährleisten...
Innenminister Thomas de Maizière gehört zu der CDU. Und wer hat Deutschland ruiniert? 1 ,7 Billionen Euro Schulden, Kommunenpleite... Und dazu Niedriglöhne, Nullrunden, Leiharbeit, mieses Gesundheitswesen, Erhöhung des Rentenalters...
Pleitebänker, EU, Griechenhilfe, Sparpackete, Abfrackpämie, Afghanistankrieg...
Das meiste wurde gegen den Willen der Mehrheit des Deutschen Volkes einfach beschlossen!
Sollte man sich vielleicht mal um diese Pleite-Regierung kümmern?
Oder sollen hier noch mehr Millionen Mitbürger in die Armut und Krankheit stürzten?
Jetzt wollen die CDU/FDP auch noch am Bundesrat vorbei ihr Sparpacket durchdrücken. Das ganze nennen die auch noch Demokratie und Freiheit...!
Wäre mal interessant zu erfahren, ab wann man als Linksextremist gilt. Vermutlich gilt man schon als Extremist, wenn man gegen Lobbyismus und Parteispenden ist oder gegen Spekulanten.
Nicht nur, das man mit der Überwachung der Linken schon ein tolles Ding gebracht hat, nun will man auch noch glaubhaft machen, das Linke es sind, die eine Gefahr darstellen.
Vielleicht ist es ja auch so, das man Mitarbeiter vom Verfassungsschutz nicht mehr bei den Rechten einschleust, sondern nun in die Linke Szene, damit jemand Straftaten begeht.
Es ist doch kein Geheimnis, das gerade der Staatsschutz zusammen mit anderen Staatsorganen Straftaten begangen hat, um sie anderen an zulasten - "Celler Loch" ist ein bekanntes Beispiel dafür.
Deshalb kann man auch die NPD und die DVU nicht verbieten, sonst würde man arbeitslose Verfassungsschützer Produzieren, die wohl die Mehrheit der Mitglieder geben.
Das ganze zeugt von der Angst der CDU und ihren erbärmlichen Helfern, das sie Politische Gegner überwachen müssen, weil sie mit Ihrer Politik nicht das erreichen was sie wollen.
Aber lange wird das nicht mehr gut gehen, da bin ich sicher, dann kracht es gewaltig.
... und wieder so ein Schwachsinn. Die sollten sich mal lieber um die Finanzextremisten in Banken und Unternehmen kümmern, und um die Steuerextremisten, also jene Bonzen, die die Gesellschaft zu Grunde richten, weil sie Geld ins Ausland schaffen oder anders keine Steuern bezahlen. Und dann noch die Gewaltfetischisten aus der extremistischen Mitte CDU-CSU-SPD-FDP-Grüne, die einen Haufen Soldaten in den Tod schicken um die Interessen der Wirtschaftskriminellen zu gewährleisten...
Innenminister Thomas de Maizière gehört zu der CDU. Und wer hat Deutschland ruiniert? 1 ,7 Billionen Euro Schulden, Kommunenpleite... Und dazu Niedriglöhne, Nullrunden, Leiharbeit, mieses Gesundheitswesen, Erhöhung des Rentenalters...
Pleitebänker, EU, Griechenhilfe, Sparpackete, Abfrackpämie, Afghanistankrieg...
Das meiste wurde gegen den Willen der Mehrheit des Deutschen Volkes einfach beschlossen!
Sollte man sich vielleicht mal um diese Pleite-Regierung kümmern?
Oder sollen hier noch mehr Millionen Mitbürger in die Armut und Krankheit stürzten?
Jetzt wollen die CDU/FDP auch noch am Bundesrat vorbei ihr Sparpacket durchdrücken. Das ganze nennen die auch noch Demokratie und Freiheit...!
Wäre mal interessant zu erfahren, ab wann man als Linksextremist gilt. Vermutlich gilt man schon als Extremist, wenn man gegen Lobbyismus und Parteispenden ist oder gegen Spekulanten.
Nicht nur, das man mit der Überwachung der Linken schon ein tolles Ding gebracht hat, nun will man auch noch glaubhaft machen, das Linke es sind, die eine Gefahr darstellen.
Vielleicht ist es ja auch so, das man Mitarbeiter vom Verfassungsschutz nicht mehr bei den Rechten einschleust, sondern nun in die Linke Szene, damit jemand Straftaten begeht.
Es ist doch kein Geheimnis, das gerade der Staatsschutz zusammen mit anderen Staatsorganen Straftaten begangen hat, um sie anderen an zulasten - "Celler Loch" ist ein bekanntes Beispiel dafür.
Deshalb kann man auch die NPD und die DVU nicht verbieten, sonst würde man arbeitslose Verfassungsschützer Produzieren, die wohl die Mehrheit der Mitglieder geben.
Das ganze zeugt von der Angst der CDU und ihren erbärmlichen Helfern, das sie Politische Gegner überwachen müssen, weil sie mit Ihrer Politik nicht das erreichen was sie wollen.
Aber lange wird das nicht mehr gut gehen, da bin ich sicher, dann kracht es gewaltig.
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